AUTOSCHUTZDECKE HUNDEDECKE KOFFERAUM SCHONDECKE AUTO bei eBay.de: Transport Sicherheit (endet 05.11.09 21:24:10 MEZ)


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Rechtliche Informationen des Anbieters

D+S Fitformobile GmbH+Co. KG
Daniel Düwer
Hauptstr. 11 22869 Schenefeld Deutschland	Telefon: 040/59453217 Fax: 040/61164547 E-Mail: auktion@kitchen-king.de
Geschäftsführer (vertretungsberechtigt): Herr Daniel Düwer, pers. haftende Gesellschafterin: D+S Fitformobile Verwaltungs GmbH, Amtsgericht Pinneberg HRB 6117

Anmeldenummer im örtlichen Handelsregister oder anderen Registern: Pinneberg HRA 4534
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 214499498
Die Mehrwertsteuer wird auf meinen Rechnungen separat ausgewiesen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen für dieses AngebotDrucken

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen

1	Geltungsbereich
1.1	Diese Geschäftsbedingungen der "D+S Fitformobile GmbH+Co. KG" (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer über die Internet-Handelsplattform eBay (nachfolgend „eBay“) abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2	Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natür-liche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsge-schäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

2	Vertragsschluss 
2.1	Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach §§ 10, 11 der Allgemeinen Geschäftsbedin-gungen von „eBay“ für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites (einsehbar unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html).
2.2	Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“-Buttons kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen.
2.3	Die Angebotsseite des Verkäufers wird von eBay gespeichert und kann vom Kunden über dessen Kunden-konto bei eBay bis zu 60 Tage nach Kaufdatum eingesehen werden. Mittels der Druckfunktion des Browsers hat der Kunde die Möglichkeit, die Website auszudrucken.
2.4	Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.

3	Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.

4	Preise und Zahlungsbedingungen 
4.1	Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, ein-schließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Ver-sandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben. Weitere Kosten fallen im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen an, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen. 
4.2	Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:	

1. Vorauskasse per
•	Überweisung
•	PayPal
 
4.3	Wird für das jeweilige Produkt zusätzlich ein Versand ins Ausland angeboten, hat der Kunde für Lieferungen ins Ausland folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist: 

1. Vorauskasse per
•	Überweisung
•	PayPal
 
4.4	Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. 
4.5	Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist. 
4.6	Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt ist.
4.7	Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

5	Liefer- und Versandbedingungen 
5.1	Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden bei eBay hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden bei PayPal hinter-legte Lieferanschrift maßgeblich. 
5.2	Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen Zustellungsversuch nicht zu vertreten hat. 

6	Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

7	Datenschutz
7.1	Personenbezogene Daten werden nur erhoben und gespeichert, wenn sie der Kunde dem Verkäufer zur Ver-tragsabwicklung zur Verfügung stellt. Die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt.
7.2	Die E-Mailadresse des Kunden wird nach Vertragsabwicklung ausschließlich für eigene Werbezwecke ge-nutzt, sofern der Kunde ausdrücklich eingewilligt hat. Der Kunde kann der Verwendung seiner E-Mailadresse jederzeit widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen. 
7.3	Die Bestellabwicklung erfolgt über den Dienstanbieter „Auktionmaster“ (ChannelAdvisor GmbH in Berlin). Personenbezogene Daten werden ausschließlich zum Zwecke der Abwicklung der Online-Bestellung des Kunden an „Auktionmaster“ weitergegeben. Details zum Datenschutz bei Auktionmaster und die Daten-schutzerklärung der ChannelAdvisor GmbH sind unter folgendem Link einsehbar: http://auktionmaster.channeladvisor.de/de/registration_protect.php
7.4	Die personenbezogenen Daten des Kunden werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Liefe-rung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist.
7.5	Ansonsten erfolgt keine Weitergabe der personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte.
7.6	Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreisbezahlung werden die Daten des Kunden mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, nach Ablauf dieser Fristen jedoch gelöscht, sofern der Kunde in die weitere Verwendung seiner Daten nicht ausdrücklich eingewilligt hat.
7.7	Der Kunde kann sich bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten unentgeltlich an den Verkäufer wenden.

8	Information zur Batterieverordnung 
8.1	Altbatterien dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Der Kunde kann Altbatterien an einer kommu-nalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort abgeben. Mit Ausnahme von Starterbatterien ist die Abgabe an kommunalen Sammelstellen kostenlos. Batterien, die der Kunde vom Verkäufer erhalten hat, können nach Gebrauch ausreichend frankiert per Post an den Verkäufer zurückgesandt werden. 
8.2	Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeich-net. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes - im Beispiel "Cd" für Cadmium. "Pb" steht für Blei, "Hg" für Quecksilber.
8.3	 Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Informationen auch nochmals in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers nachzulesen.

9	Anwendbares Recht
9.1	Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Aus-schluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechts-wahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9.2	Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sonderver-mögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Be-fugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
9.3	Die Vertragssprache ist Deutsch.

Widerrufs- oder Rückgabebelehrung

Widerrufsbelehrung

Als Verbraucher steht Ihnen in Bezug auf die bei uns gekauften Waren ein Widerrufsrecht nach Maßgabe folgender Belehrung zu:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail, Fax) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag, nachdem Sie die vorliegende Widerrufsbelehrung in Textform erhalten haben, jedoch nicht vor Eingang der Ware bei Ihnen (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

D+S Fitformobile GmbH+Co. KG
Hauptstr. 11
22869 Schenefeld
Fax: 040/61164547
Email: auktion@kitchen-king.de

Ein Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312 d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen

- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,

- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (u.a. auch CDs oder DVDs) oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,

- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Anbieter insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht für eine bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies auch nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden; nicht paketversandfähige Sachen werden beim Verbraucher abgeholt. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei.

Ende der Widerrufsbelehrung

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